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Unterscheidungskraft

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• Markenrecht 03. September 2026 ·BPatG 28 W (pat) 22/20

  Mustermarke: Der Umweg über das Etikett ist versperrt

  Ein Muster aus kreuzenden Wellenlinien scheitert für Schuhe, Taschen und Bekleidung an der Unterscheidungskraft. Das BPatG stellt klar: Bei Zeichen, die mit der Ware verschmelzen können, ist allein die Verwendung als Oberflächenmuster zu prüfen — die Rechtsprechung zu allen wahrscheinlichen Verwendungsarten (#darferdas?) darf den strengen Maßstab nicht aushebeln.

  • Mustermarke
  • Unterscheidungskraft
  • Oberflächenmusster
  • #darferdas?