IP in ÖsterreichLaufende Besprechungen aktueller Entscheidungen österreichischer Gerichte und Behörden im Marken-, Patent-, Muster-, Urheber- und Lauterkeitsrecht.https://www.ipwien.at/de-atDienstnehmerwerk: Wem die Rechte an der Weihnachtsbeleuchtung zustehenhttps://www.ipwien.at/blog/2026-05-19-dienstnehmerwerk-weihnachtsbeleuchtung/https://www.ipwien.at/blog/2026-05-19-dienstnehmerwerk-weihnachtsbeleuchtung/Ein Außendienstmitarbeiter entwirft eine Weihnachtsbeleuchtung für eine Einkaufsstraße. Achtzehn Jahre später klagt „seine" spätere Gesellschaft gegen den Nachbau — und scheitert an einer Klausel im Dienstvertrag aus 2003. Der OGH nimmt nebenbei zum Werkbegriff nach EuGH Mio Stellung.Tue, 19 May 2026 00:00:00 GMTRechtsbruch durch Winkelschreiberei: Das Vertretungsmonopol reicht weiter als der Anwaltszwanghttps://www.ipwien.at/blog/2026-05-19-rechtsbruch-vertretungsmonopol-rao/https://www.ipwien.at/blog/2026-05-19-rechtsbruch-vertretungsmonopol-rao/Ein ehemaliger Rechtsanwalt bietet auf Xing „freiberufliche Rechtsberatung" an und vertritt Geschäftspartner vor Gericht. Der OGH weist seine außerordentliche Revision zurück und stellt klar: Für den Rechtsbruch nach § 1 UWG kommt es auf die Strafbarkeit nach der Winkelschreiberei-Verordnung gar nicht an.Tue, 19 May 2026 00:00:00 GMTInternetwerbung aus dem Ausland: OGH präzisiert den „commercial effect"https://www.ipwien.at/blog/2026-04-27-commercial-effect-internetwerbung-golden-hill/https://www.ipwien.at/blog/2026-04-27-commercial-effect-internetwerbung-golden-hill/Ein Südtiroler Ferienwohnungsbetrieb wirbt unter „Golden Hill" auf eigener Website, Booking.com, Airbnb und in einem österreichischen Branchenmagazin. Der OGH stellt die einstweilige Verfügung wieder her und legt offen, wie der geforderte Inlandsbezug zu prüfen ist — und wie nicht.Mon, 27 Apr 2026 00:00:00 GMT